Mittwoch, 1. Oktober 2014

Regelsetzung im Geiste der EUdSSR,- aus Brüssel

Was heißt hier »Alternative«?
Wie wir mit der neuen Partei fertigwerden und wie die Tagesschau lügt,- - - nur die Tages-Show ?

 von Hans Heckel aus PAZ
Schon der Name ist eine einzige Frechheit: „Alternative für Deutschland“, kurz AfD, nennt sich die neue Partei, die auf einen Schlag 1200 Leute ins hessische Oberursel gelockt hat. Alternative? Was soll das heißen? Die Bundeskanzlerin und mit ihr alle weisen Parteiführer von Union bis Grünen haben sich Jahr um Jahr abgemüht, den Deutschen beizubringen, dass es so etwas gar nicht gibt, eine „Alternative“. 
Das Wort von der „alternativlosen Euro-Rettung“ nehmen sie zwar schon lange nicht mehr in den Mund, seit die Deutschen anfingen, darüber offen zu kichern. Bis dahin aber hatten Merkel und Co. es derart oft von den Lippen gelassen, dass selbst heute noch die Luft voll davon ist.
Und nun nennen die ihre Partei ausgerechnet so. Aber keine Furcht: Wir haben ein ausgefeiltes Instrumentarium zur Hand, um mit skandalösen Erscheinungen wie der AfD fertig zu werden. 
Da wäre zunächst mal das Totschweigen. Aus der CDU-Zentrale verlautete bereits, man wolle die Eindringlinge vorerst ignorieren. Die hätten sowieso keine Chance, assistieren Parteienforscher. Eine „Anti-Euro-Partei“? Das sei ja schon mal schiefgelaufen, wie man am traurigen Schicksal des „Bundes freier Bürger“ (BfB) in den 90er Jahren habe sehen können.
Also heißt es: Wachsam sein und die Waffen bereitlegen. Die Tagesschau fackelt denn auch nicht lange und setzt gleich einen „Rechtsextremismusforscher“ auf die neue Partei an. Alexander Häusler ist „wissenschaftlicher Mitarbeiter der Arbeitsstelle Neonazismus der Fachhochschule Düsseldorf“. Soll heißen: Er ist Experte darin, Worte und Thesen aus ihrem wahren Zusammenhang herauszulösen, um sie in einen völlig anderen hineinzupressen, wo sie dann irgendwie braun aussehen sollen. Also genau das, was wir jetzt benötigen.
Und Häusler ist, wie es sich für einen dienstbaren „Rechtsextremismusforscher“ gehört, ein Meister im Abspulen von Sprechblasen. So entdeckt er für die Tagesschau bei der AfD „Überschneidungen mit rechtspopulistischer Rhetorik“, die Partei wolle sich „Ängste“ nutzbar machen für „eine Politik des chauvinistischen Wutbürgertums“. Das Ergebnis werde eine „Verrohung der politischen Kultur“ sein, und ganz schlimm wäre es, wenn Union und FDP aus Angst vor Stimmenverlusten „in den Chor rechtspopulistischer Wahlkampfrhetorik“ einstimmten.
Die Tagesschau-Redaktion setzt noch einen drauf und meldet stolz einen gravierenden Fund: In „rechtsradikalen Kreisen“ sei AfD-Gründer Bernd Lucke „gelobt“ worden. Na, da haben  wir’s doch: Das nennt man „Beifall von der falschen Seite“. Eine wunderbare Sache, denn gegen den kann sich ja niemand wehren. Außerdem kann der politische Scharfrichter völlig frei entscheiden, wann der Beifall strafwürdig ist und wann nicht. Wenn beispielsweise ein NPD-Funktionär die Mindestlohnforderung der SPD lobt, schadet das der SPD nicht im Geringsten. Sollte derselbe NPD-Mann hingegen die Euro-Kritik der AfD loben, reicht das, um der neuen Partei wer weiß was unterzujubeln, bis hin zur „Nähe zum rechten Rand“.
Bumm, aus. Nach diesen mark­erschütternden Enthüllungen der Inquisition brauchen wir über die AfD im Grunde gar nicht mehr zu reden. Moment, was heißt hier „Inquisition“? Im Mittelalter wurden die Träger des Bösen immerhin noch befragt, bevor man sie ins Feuer warf. Das sparen wir uns heute in unserer fortschrittlichen Welt. Wir sagen einfach „Rechtspopulist“ zu dem und schon brennt er.
Aber was geschieht, wenn die Deutschen die Masche durchschauen. Besonders originell oder gar undurchschaubar ist sie ja nun wirklich nicht. Ob die Tagesschau-Konsumenten den faulen Zauber erkennen? Ruhig Blut: Das wäre das erste Mal und damit äußerst unwahrscheinlich. 
Und wenn doch? Nun, „wenn es ernst wird, dann müssen wir eben lügen“, lautet der legendäre Rat des langjährigen Chefs der Euro-Gruppe, Jean-Claude Juncker. Und was der kann, das kann die Tagesschau schon lange, nein, sogar noch viel besser. Neulich verlas Nachrichtensprecher Thorsten Schröder diese Meldung: „Japan gedenkt heute der Opfer der verheerenden Erdbeben- und Tsunamikatastrophe vor zwei Jahren. Ein Erdbeben der Stärke neun hatte damals den Nordosten des Landes erschüttert und eine bis zu 20 Meter hohe Tsunamiwelle ausgelöst. In der Folge kam es zu einem Reaktorunfall im Kernkraftwerk Fukushima. Dabei kamen ungefähr 16000 Menschen ums Leben.“
Wobei kamen 16000 Menschen ums Leben? Laut der Meldung doch wohl bei der Reaktorka­tastrophe, oder? Eben nicht, infolge des Unfalls kam bislang kein einziger Mensch ums Leben. Alle 16000 starben beim Erdbeben und vor allem beim Tsunami.
Der Jurist und Medienkritiker Joachim Steinhöfel hat an Schröder geschrieben und um Stellungnahme zu dieser, wie er meint, dreisten Lüge gebeten. Die Antwort ist noch dreister als die Lüge selbst, fast schon genial. Klein und fein erklärt der Tagesschau-Sprecher, er habe die 16000 zwar „anschließend“ an den Hinweis auf den Reaktorunfall genannt, aber er habe die Opfer nicht ausdrücklich auf den Unfall bezogen. Daher habe er auch nicht gelogen.
So, so. 
 Laut der Logik von ARD-Thorsten Schröder höchstselbst , weshalb wir wohl auch in Sachen AfD auf ihn bauen können – etwa mit Meldungen dieses Kalibers: „Am Wochenende hielten die rechtsextreme NPD und die populistische Euro-Gegner-Partei AfD ihre Parteitage ab. Dabei sollen verfassungsfeindliche Parolen gefallen sein.“
Sie sehen: Mit Qualitätsjournalismus kann man jede Opposition im Keim ersticken. Dafür haben wir schließlich unsere öffentlich-rechtlichen Anstalten.
Zumal es bei dem Kampf für  den Euro ja auch um die EU geht, die uns diese Woche erneut mit Heiterkeit erfüllte. Der Frauenausschuss des EU-Parlaments hat ein 21-seitiges Papier vorgelegt mit dem Ziel, Pornografie im Internet zu „verbieten“, um „Geschlechterstereotypen“ abzubauen für eine „echte Kultur der Gleichheit“.
Zu ihrem Entsetzen ernteten die Ausschussfrauen nur schallendes Gelächter für ihre Forderung. Es sei völlig unmöglich, so etwas im Internet einfach zu verbieten, das wisse eigentlich jeder zehnjährige Computernutzer, nur diese Parlamentsfrauen offenbar nicht, belustigte sich halb Europa. Die grüne EU-Politikerin Helga Trüpel bekam Mitleid bei so viel Häme und erklärte, die Frauen dort seien wohl nicht so „netzaffin“, sondern handelten „eher im Geiste der Regelsetzung“.
Aha, „im Geiste der Regelsetzung“ – bezaubernd! Das ist weit mehr als eine Floskel, es erklärt einiges: 
Wieso nur piesacken uns diese Brüsseler Pedanten unentwegt mit neuen Vorschriften, Verordnungen und Belehrungen, haben wir uns immer gefragt. Warum sind die so zwanghaft darauf versessen, jeden noch so kleinen Winkel unseres Alltags mit Gesetzen zu verrammeln? 

Jetzt haben wir die Antwort: Wer „im Geiste der Regelsetzung“ lebt, der kann gar nicht anders, der wird richtig krank von dem Gedanken, dass irgendetwas ganz von selbst funktionieren könnte, ohne dass es dafür einheitliche Regeln gibt. Eines Tages wird er auch regeln wollen, von welcher Seite wir das Frühstücks-Ei aufschlagen. Wartens Sie’s ab.
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Warum die AfD ohne Not in Brüssel entgegen dem Parteitagbeschluss für Russland Sanktionen stimmte

Obama-Vize blamiert Merkel: USA haben EU zu Sanktionen gegen Russland gezwungen

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AfD; die Partei für mehr Volksabstimmung und Plebiszite stimmt gegen das Münchner Volksbegehren und 65'000 Unterschriften
Eigentlich hatte ich versprochen, dass mein nächster Artikel über die AfD weniger kritisch, sondern positiv sein wird. Schließlich kann diese junge Partei doch schon jetzt mit einigen Wahlerfolgen aufwarten, die sich sehen lassen können. Doch dann fiel mir gestern ein Artikel über die öffentliche Sitzung im Münchner Rathaus in die Hände, die zur Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens gegen das geplante Islamzentrum beitragen sollte.
Die Abstimmung trug den  aussagekräftigen Titel “Resolution der Demokratinnen und Demokraten im Münchner Stadtrat – Solidarität mit den Muslimen in unserer Stadt”. Das Islamzentrum soll nach Aussage des 1. Bürgermeisters Dieter Reiter SPD eine Begegnungsstätte für einen europäisch geprägten Islam sein. Doch was versteht man unter dem Begriff “europäischer Islam”? Soll das die barmherzige, die friedvolle Seite des Islam sein? Fest steht doch, dass alle Muslime nach den Suren des Koran leben. Egal, ob man den Koran auf deutsch, türkisch oder gar in der arabischen Urform liest – in allen Ausgaben steht, dass die “Ungläubigen” (Andersgläubigen) zu vernichten sind und dass man diese jederzeit belügen und betrügen kann, wenn es dem eigenen Vorteil dient (Taqiyyp-Prinzip). Ich denke, der Begriff “europäisch geprägter Islam” soll uns Bürger ein wenig einlullen und besänftigen, denn “europäisch” klingt vertraut und man verbindet es nicht gleich mit den Grausamkeiten der IS-Truppen, – mit Enthauptungen, Kreuzigungen und Steinigungen. Doch auch diese bestialischen Muslime leben genau nach dem selben Koran und verkörpern die Urform, die Mohammed ihnen vorgelebt hat. Ein weiterer Satz, der während der Sitzung im Münchner Rathaus immer wieder fiel, war “im Sinne der Religionsfreiheit”. Es hat sich scheinbar noch nicht bis nach München rumgesprochen, dass der Islam keine Religion im herkömmlichen Sinne ist, sondern eine Ideologie, eine komplette Gesellschaftsform. Das ist ein eklatanter Unterschied.

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Islam heißt Unterwerfung ,Taqyyp Täuschung
So ist es dann doch sehr verwunderlich, dass die Auszählung ergab, dass 79 von 80 möglichen Stimmberechtigten GEGEN Stürzenbergers Bürgerbegehren gevotet hatten. Die einzige Gegenstimme kam von Karl Richter, von der Bürgerinitiative Ausländerstopp (BIA)
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Fürwahr,- Alarmstufe Rot

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Was treibt ein Bernd Lucke, verdienter Vorkämpfer der AfD in die Isolation ?. Fragen nach der taktischen Sinnlosigkeit.
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Ausschnitt aus: "Attacke auf den Mainstream Deutschland von Sinnen"

Akif Pirinçci

DIE BESTRAFER LOBEN DEN STRAFTÄTER
Heute morgen wurde ich im Bonner Polizeipräsidium vom Staatsschutz vernommen, weil die Staatsanwaltschaft eine Ermittlungssache wegen Volksverhetzung gegen mich eingeleitet hat. Die Angelegenheit fing schon recht komödiantisch an. Während ich bis zum Termin vor dem Gebäude eine Zigarette rauche, kommt plötzlich aus der Tür ein Bär von einem Polizisten heraus und sagt zu mir mit feurigem Blick: “Herr Pirinçci, Sie sind mein Idol! Ich habe alle Ihre Artikel bei `Achse des Guten´ gelesen und auch Ihr Buch verschlungen! Bitte machen Sie weiter so? Ähm, wieso sind Sie eigentlich hier?”
“Volksverhetzung”, antworte ich.
“Islam?” will er sofort wissen.
“Ja.”
“Das ist halt jetzt so”, meint er. “Je mehr NRW islamischer wird, desto unerbittlicher wird jede Kritik am Islam von der Politik verfolgt.”
Dann geht es zum Verhör, und ich erfahre von einem sehr freundlichen Beamten, was mir vorgeworfen wird. Es ist ein FB-Posting vom 10. Juli über ein sehr wackeliges Gesetz, das von der SPD, den Grünen und Piraten verbrochen wurde und über den Umweg des Volksverhetzungsparagrahen praktisch jede Art der Religionskritik verbieten soll – außer natürlich, man sagt das Christentum ist scheiße, das ist okay.
“Nordrhein-Westfalen hat als erstes Bundesland beschlossen, `antimuslimische´ Straftaten gesondert in der Polizeistatistik aufzunehmen. Ein entsprechender Antrag von SPD, Grünen und Piraten wurde am Freitag angenommen. Die innenpolitische Sprecherin der Grünen, Verena Schäffer, lobte den Beschluß. Die Erfassung sei notwendig, `denn die Hetze von Neonazis auf dem Rücken von Musliminnen und Muslimen hat sich in den letzten Jahren deutlich verstärkt´. Die Landesregierung wird in der Beschlußvorlage aufgefordert, künftig eine eigene Erfassung `antimuslimisch motivierter Straftaten unter dem Themenfeld der Haßkriminalität´ vorzunehmen, wie es bereits beispielsweise für antisemitische oder rassistische Übergriffe gilt.”
Man muß sich das einmal vorstellen: Da kommt einem inzwischen auf der Straße alle naselang eine bekopftuchte oder vollends verhüllte Alte entgegen, überall schießen Moscheen wie Pilze aus dem Boden, Moslemhorden marschieren mit Juden-in-den-Gas!-Gebrüll durch die Gegend, wobei ihnen die Polizei höchstpersönlich das Megaphon reicht, hier geborene Moslems reisen nach Arabien, um dort auch mal ein Kopf tranchieren zu können, kommen wieder zurück, ohne daß man darüber große Worte verliert, im Fernsehen treten Imame auf und dürfen fast eine Stunde lang delirieren, daß der Islam eigentlich sowas wie Buddhismus sei, deutsche Kinder und Jugendliche werden in Schulen von muslischen Schülern drangsaliert und gedemütigt, die Ausländerkriminalität muslimischer Manier explodiert, Politiker buckeln vor irgendwelchen Moslemvereinen, städtische Einrichtungen werden wegen Sozialkosten für meist muslimische Zuwanderer in Serie geschlossen … und die Regierung dieses verkackten Bundeslandes halluziniert was von “Hetze von Neonazis auf dem Rücken von Musliminnen und Muslimen.” Hätte man mir so etwas vor dreißig Jahren erzählt, ich hätte es für einen surrealen Alptraum gehalten.
Der Grund für die Ermittlung wegen Volksverhetzung sollen jedoch folgende meine Worte sein:
“Der Islam ist keine Religion, sondern eine kollektivistische Sex- und Gewaltsekte, die im Allgemeinen geborenen Versagern ein Überlegenheitsgefühl verschaffen, im Besonderen jedoch die sexuelle und existenzielle Selbstbestimmung der Frau unterbinden soll. Er ist völlig diesseitig orientiert und entbehrt jeglicher Spiritualität. Sein Begründer Mohammed war keineswegs ein Prophet, so wir es im christlichen oder theologischen Sinne verstehen, sondern ein Kriegsherr, Massenmörder, cleverer Geschäftsmann und ein Lustmolch, der unter anderem ein sechsjähriges Mädchen geheiratet und es mit 9 Jahren gefickt hat. Also ein Pädophiler. Sämtliche Riten und Ge- und Verbote dienen im Islam dem Zwecke, das Individuum bis in seine intimsten Bereiche zu kontrollieren, es zu entmündigen, seine Fortpflanzungsstrategien mittels der Verhinderung der weiblichen Selektion bei der Partnerwahl zugunsten der genetischen Deformation zu manipulieren und es in ein emotional sowie gesellschaftliches Überwachungssystem hineinzuzwängen. In den letzten tausend Jahren kam aus keinem islamisch geprägten Land je eine Erfindung oder Entdeckung, welche unser Leben bereicherte, Wohlstand schuf, die Gesundheit verbesserte, das Alter verlängerte und diese unsere westliche Kultur nennenswert beeinflußte. Kurz, der Islam und die ihm huldigenden, ihn demonstrativ in die Öffentlichkeit tragenden und für ihn Sonderrechte einfordernden Menschen sind Scheiße und gehören eigentlich aus unserer freiheitlichen Welt entfernt. Wenn dies nicht geschieht, werden wir durch die demographische Überlegenheit der Söhne und Töchter Islams schon in wenigen Jahren in der Hölle der Armseligkeit, bestialischer Gewalt, insbesondere sexueller gegenüber Frauen, und der atemberaubenden Rückschrittlichkeit wie in der Mehrheit der islamischen Länder wiederfinden. Wir werden zu ihren Sklaven werden.”
Ich frage den Beamten, was das soll, und er antwortet allen Ernstes: “Das weiß ich auch nicht, stimmt ja alles, was Sie sagen”. Und dann frage ich weiter, welcher Staatsanwalt das sei. Das wisse er auch nicht, antwortet er, ein konkreter Name fehlt nämlich. Es ist einfach unfaßbar, da will also ein Staatsanwalt einen Autor, dessen Werke gegenwärtig sogar in Hollywood verfilmt werden, der hierzulande 4 Millionen und im Ausland vielleicht eine halbe Millionen Bücher verkauft und ein internationales Literaturgenre erschaffen hat, in Deutschland Millionen von Steuern bezahlt und niemals im Leben irgendeine Leistung vom Staat erhielt, diesen mustergültigen Bürger will der Herr Staatsanwalt in den Knast stecken, weil er den Islam kritisiert hat. Was kommt als nächstes? Darf Steven Spielberg nicht mehr hier einreisen, weil er Jude ist und damit die Gefühle der Moslems verletzen könnte? DEUTSCHLAND, WAS IST LOS MIT DIR?! HAST DU VERSTAND VERLOREN?! WIESO HAST DU SOLCHE ANGST VOR DIESEN TYPEN?! SCHÄM DICH!
Natürlich ist die Sache sehr durchsichtig. Da Religionskritik hierzulande nicht verboten ist und irgendwie immer noch eine Presse-Kunst-und-Meinungsfreiheit herrscht, hat man schnell den Wischiwaschi-Begriff Haßkriminalität erfunden. So kann man jeden unter dem Deckmantel der Humanität drankriegen, der sich gegen die grün links versiffte Ideologie stemmt. Es geht um die finanzielle und gesellschaftliche Vernichtung des Gegners mit allen Mitteln. Der Trick ist dabei denkbar einfach: Es ist natürlich großer Quatsch den Islam zu kritisieren, ohne die Menschen, die daran glauben, in die Kritik miteinzubeziehen. Das wäre nämlich so, als würde man sagen: der Nationalsozialismus war scheiße, aber die Nationalsozialisten waren alle gute Menschen. Doch in dem Augenblick, in dem die Anhänger dieses Aberglaubens ins Spiel kommen, greift der Staatsanwalt ein. Tolle Sache!
Aber sei’s drum. Dann gehe ich halt in den Knast und schreibe den nächsten Bestseller, nämlich genau über diese Geschichte. Mit namentlicher Erwähnung aller Beteiligten wird der ganze Prozeß aufgerollt, zumal es sich offenbar um eine Zeitenwende für dieses Land handelt, nämlich das Zusteuern auf einen Gottesstaat mit Hilfe der Zensur und der Justiz. Das wird bestimmt lustig, wenn in Hollywood die Verfilmung meines Buches Premiere hat, und der Autor sitzt im NRW im Knast. Wird bestimmt eine internationale Nachricht, dafür sorge ich dann schon.
Dennoch ein paar juristische Tatsachen: 1. Es gibt in Deutschland keinen Blasphemieparagraphen. 2. Wenn man einmal damit anfängt, mit dem Volksverhetzungsparagraphen und dessen deformierten Schatten namens Haßkriminalität bei jeder nichts ins politische Bild passenden Meinungsäußerung um sich zu ballern, so wird dieser Staat in einer Diktatur enden, meiner bescheidenen Meinung nach in einer islamischen. 3. Ich weiß sehr wohl, daß die Impulse für solcherlei gefährlichen Possen an die Justitia von der Politik ausgesandt werden, die eine katastrophale Einwanderungspolitik zu verschulden hat. Aber die Justiz muß sich ja dafür nicht hergeben. Doch wir werden sehen. Lustig ist die Chose allemal.