Montag, 22. April 2013

Parteien-und Medienfeudalismus in der EU Diktatur



Václav Klaus hat als tschechischer Ministerpräsident und Präsident die Entwicklung auf verantwortlichen Positionen lange begleitet. Für Klaus ist die sich seit langem abzeichnende Integration zu einem dirigistischen Staat Europa ein Irrweg. Er plädiert für ein Alternativmodell: für ein Europa der Nationalstaaten, entsprechend der historischen Situation Europas.
Ein Europa der Bürger kann nur ein Europa der Nationalstaaten sein, da es den Bürger Europas nicht gibt.
                                                                                                                               






                           Darauf die entlarvende Reaktion der Nomenklatura Brüssel                                                                                                    






Nach Prof.Schachtschneider, einem der renommiertesten Verfassungsrechtler Europas, bewegt sich Deutschland und Europa in Richtung einer Diktatur nach sowjetischem Vorbild. In seinem berühmten Interview vom 24.11.2012 in Berlin ruft er alle rechtschaffenen Bürger zum Widerstand gegen das politische Establishment nach Art 20 Abs 4 GG auf


                                 
Das Festhalten am Euro führt zur Aufhebung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Brüssel will den Groß-Staat mit allen Mitteln durchsetzen. Am Ende steht die Diktatur der Kommissare ähnlich wie in der Sowjetunion. Es ist deshalb Zeit zum Widerstand - sagt Prof. Albrecht Schachtschneider.

Prof. Albrecht Schachtschneider malt in einem Interview mit Michael Mross ein düsteres Szenario für die Zukunft des Euro und der Europäischen Union. Obwohl der Euro nicht funktioniert versucht die Politik, die Gemeinschaftswährung mit allen Mitteln durchzusetzen. Am Ende stehen laut Schachtschneider die bürokratische Diktatur aus Brüssel und die Aufhebung der grundgesetzlich garantierten freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Um diesen Prozeß aufzuhalten muss nun vom grundgesetzlich garantierten Recht auf Widerstand Gebrauch gemacht werden - allerdings mit friedlichen Mitteln.

Der Euro ist laut Schachtschneider schon jetzt gescheitert, weil die Südschiene unter einer Gemeinschaftswährung keine Chance hat, sich positiv zu entwickeln. Daran wird sich auch in Zukunft nichts ändern. Im Gegenteil: In Zukunft wird sich die Situation noch weiter zuspitzen. Der Euro diente von Anfang nur einem Zweck: der Bildung eines Groß-Staates unter Regie von Brüssel und Aufgabe nationaler Souveränität. Damit dieses Gebilde funktioniert, bedarf es einer Regierungsform ähnlich der in der früheren Sowjetunion. Aber jeder der die Geschichte kennt, weiß dass so etwas nicht ohne Diktutur funktionieren kann.

Die Politik hat sich laut Schachtschneider schon längst vom Bürgerwillen entkoppelt. Der faktische Souverän sind die Finanzmächte, vor denen sich Finanzminister Schäuble verbeugt. Im Bundestag herrscht eine Art Blockpartei, welche einzig dazu dient, die Vorgaben des globalen Bankenapparats zu erfüllen. Dieser will ohne Rücksicht auf Verluste am Euro festhalten und über die Köpfe der Europäer hinweg einen europischen Groß-Staat etablieren, welcher zwangsläufig scheitern wird. Die Ablösung der Politiker ist deshalb laut Schachtschneider unverzichtbar, wenn man diese Entwicklung aufhalten will.

Schachtschneider beklagt in diesem Zusammenhang das mangelnde Interesse der breiten Bevölkerung an der Entwicklung, was seiner Meinung nach an einer gleichgeschalteten Presse liegt, welche den Bürgern die Konsequenzen eines Festhaltens am Euro nicht richtig verdeutlicht, ja sogar absichtlich verschweigt. Viele Journalisten würden absichtlich die Wahrheit verschweigen, weil sie Angst um Ihren Job haben oder weil sie entsprechende Vorgaben erfüllen müssen, meint Schachtschneider.

Erst wenn sich die Krise richtig zuspitzt und die Leute nichts mehr zu Essen haben, gibts die Revolution - aber dann ist es zu spät. Die Entwicklungen die dann eintreten, könnte man nicht mehr richtig kontrollieren so dass man für die Zukunft Schlimmstes befürchten müsse.

Merkel und Schäuble vertreten schon längst nicht mehr das, was die Mehrheit der Bevölkerung wirklich will und führen das Land ins Verderben. Zu der Frage, ob Deutschland wirklich souverän sei und tatsächlich die freie Wahl zum Austritt aus dem Euro habe urteilt Schachtschneider, dass diese Souveränität schon längst abgetreten sei in Richtung Brüssel und globaler Bankenapparat.

Schachtschneider: Jeder, der in Deutschland versucht, die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu beseitigen hat das Recht zum Widerstand und sogar die sittliche Pflicht, dies zu tun. Die Form des Widerstands darf jedoch nicht durch Verletzung der Gesetze umgesetzt werden, sondern unter Einsatz aller Rechtsmittel. Schachtschneider plädiert in diesem Zusammenhang für den "Ghandi"-Weg, also den Einsatz friedlicher Mittel.

weiterführende Nachweise:
Widerstand gegen das politische Establishment gemäß Art.20 Abs.4 GG

Die geduldete Enteignung in Diktaturen

Hintergrund: Bauplan der globalen Versklavung

  Der frühere Berliner Staatssekretär und Staatsrechtler Dr. Otto Uhlitz
Es kann nicht angehen, daß wegen Vorbereitung eines hochverräterischen Unternehmens bestraft wird, wer die Staatsform der BRD abändern will, während der, der das deutsche Staatsvolk in der BRD abschaffen und durch eine multikulturelle Gesellschaft ersetzen und auf deutschem Boden einen Vielvölkerstaat etablieren will, straffrei bleibt. Das eine ist korrigierbar, das andere nicht und daher viel verwerflicher und strafwürdiger. Diese Rechtslage wird auch der Generalbundesanwalt nicht auf Dauer ignorieren können.“
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Frank Fahsel Ex Richter Odenwald Geschichten clic
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Die Artikel 16 und 116 GG garantieren die Institution der Staatsangehörigkeit in ihren hergebrachten Strukturen. Sie verwehren eine solche Maßnahme. Daher ist eine autoritative Umdefinition des deutschen Volkes so etwas wie ein Staatsstreich durch das Parlament.“
Dr. Josef Isensee, Professor für Staatsrecht, zit. aus: Die Welt vom 6. Januar 1998


Äußerst wünschenswert wäre es, wenn ein Steuerboykott gar nicht erst notwendig wäre, wenn zum Beispiel alle Beamten gewissenhaft ihre Pflichten erfüllen und dem kriminellen Treiben von Politikern nicht mehr tatenlos zusehen würden. Alle Staatsdiener – insbesondere Polizei, Staatsanwaltschaft und Richter – hätten spätestens bei dem illegalen Ankauf von gestohlenen Bankdaten durch die Regierung oder bei den rechtswidrigen Finanzhilfen für Banken und andere Staaten das Recht und die Pflicht gehabt, die beteiligten Politiker auch ohne Aufhebung ihrer Immunität unmittelbar zu verhaften.
Laut Grundgesetz genießen Abgeordnete des Bundestages Immunität, was sie vor Strafverfolgung schützt. Die Polizei darf nur dann wegen einer mutmaßlichen Straftat ermitteln und einen Parlamentarier verhaften, wenn der Bundestag dem zustimmt und die Immunität aufhebt, es sei denn, er wird unmittelbar oder am Tag nach der Tat festgenommen."
Die Verhaftung der beteiligten Politiker wäre zum Beispiel sofort nach dem Ankauf der Hehlerdaten-CD (StGB §§ 129, 259 und 260) oder nach der Zustimmung zur Griechenlandhilfe (mehrfacher Verstoß gegen EU-Recht und das Grundgesetz) nicht nur möglich, sondern die oberste Pflicht aller Beamten gewesen. Es bleibt die Hoffnung, daß die Staatsdiener bei der nächsten Straftat der Politiker nicht mehr wegsehen, sondern spätestens dann ohne zu zögern handeln.
Doch auch heute noch haben die Staatsdiener wie alle anderen Bürger auch gemäß Grundgesetz Artikel 20 Absatz 4 das Recht, gegen Politiker vorzugehen, die die verfassungsmäßige Ordnung beseitigen. Als Staatsdiener sollte man sich sogar dazu verpflichtet sehen und die Politiker notfalls schlicht verhaften. Diese Maßnahme mag außergewöhnlich wirken, aber Recht ist Recht. Der rechtswidrige Transfer von deutschen Steuergeldern an Banken und ausländische Regierungen, die Beseitigung der verfassungsmäßigen Ordnung und viele andere von den Politikern begangene Verbrechen gegen das Volk sollte man nicht nur als illegal betrachten, sondern darüber hinaus noch als Hochverrat.

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 Abwendung und Alternative


Ein Europa der freien Nationen, eine neue DM, Ende der Spekulationsbanken, Heimholung allen Goldes retten Deutschland (und Europa) und bringen Freiheit und Wohlstand wieder sagt:
der Zug fährt gegen die Wand, Deutschland wird von den anderen heruntergezogen und wird selbst ertrinken, wenn es auf der Euroschiene so weitermacht. Deutschland muss sich also erst einmal freischwimmen, und das heisst, eine eigene Deutsche Währung.
Das Gegenargument der Aufwertung muss man auch ein wenig differenzierter betrachten:

1. Deutschland hatte auch zu DM Zeiten Handelsüberschüsse, nicht -defizite.
2. Eine DM Aufwertung hatten wir ständig seit der DM Einführung und hat Deutschlands wirtschaftlichen und sozialen Wiederaufstieg nach dem Krieg doch nicht aufgehalten, sondern ganz in Gegenteil das Deutsche und in der ganzen Welt bewunderte Wirtschaftswunder erst hervorgebracht!
3. 40% der Exportprodukte kommen selbst aus Importprodukten und werden also billiger durch eine Aufwertung der DM.
4. Führt eine Aufwertung der DM zu mehr Kaufkraft der Deutschen Bevolkerung, das heisst, der deutsche Arbeitnehmer kriegt wieder etwas für sein Geld statt ständig zu verlieren, wie unter dem Euro! Das ist die sogenannte Sozialdividende. Deshalb ist ja auch der Lebensstandart in starken Wahrungsländern wie der Schweiz und in der Bundesrepublik zu DM Zeiten so hoch gewesen!
5. Eine stärkere DM führt zu mehr Innenkaufkraft und damit mehr Importen, was anderen Ländern zugute kommt und deren Wirtschaftleistung fördert und hilft, von Transferleistungen unabhängig zu werden.
6. Die Abwertungen, zB der griechischen Drachme und der italienischen Lira, führen zu deren Wettbewerbsstärkung und damit der Möglichkeit, nicht auf Pump anderer, sondern eigenständig zu wachsen.
7. Summa summarum werden Europa und die Welt nicht stärker, wenn die letzten noch funktionierenden Wirtschaften auch noch kurzsichtig kaputtgemacht werden.
Der ökonomische Unsinn und die abgedroschene Psychotour, Deutschland sei Profiteur des TEURO und Schuld und verantwortlich für so ziemlich alles in der Welt, erweckt bald nur noch Gelächter:


Erstens sind Deutschlands Exporterfolge auf den Fleiss und den Erfindergeist der Deutschen zurückzuführen, und damit vollkommen verdient!
Zweitens ist die deutsche Exportwirtschaft stärker im AusserEUbereich gewachsen als innerhalb der EU, also hat etwas mit der Attraktivität der deutschen Produkte per se zu tun.
Drittens wird der Export aber grossenteils überhaupt NICHT bezahlt, und zwar augrund des Target II systems im Euroraum werden die Schulden der Schuldenländer indirekt über EZB auf die Bundesbank und damit den deutschen Steuerzahler verschoben.
Im Handel mit den USA bekommen wir (bald) wertlose Dollar und Treasurybonds, die reines Papier darstellen.

Also, wir werden um den Verdienst des ehrlich und hart erwirtschafteten Exporterfolges betrogen und bezahlen die deutschen Exporte per Bundesschuld am Ende zu einem grossen Teil selbst!
Eben ein Weltgeldbetrugsystem!
Wenigstens haben wir uns aber die industrielle Basis erhalten, die die Angelsachsen abgegeben haben.
Die ganz großen Betrügereien der Zentralbanke

Der Prozess
n, Finanzoligarchie und der Kleptoplutokratie liegen tiefer:




Betrug 1:
Fiatschuldgeldsystem – Schaffen von Papier/Giralgeld buchgstäblich aus dem Nichts!

Betrug 2:
Fractional Reserve Banking 1;30-1:100!
Für jedes Stück existentes Geld wird von der Bank ein Vielfaches aus der Luft geschaffen und als Darlehen dem Kunden gegeben.

Betrug 3:
Die private ‘Federal Reserve’ und die privaten Banken können durch Ausdehnung und Kontraktion der Geldmenge beliebig Zyklen von Inflation und Deflation erzeugen (tun aber so, als ob sie diese verhinderten!).

Betrug 4:
Erstens Inflation = Geldvermögen wird wertlos gemacht; dann

Deflation = Sachvermögen werden wertlos gemacht
Betrug 5:
Kleptoplutokraten kaufen immer mehr Vermögen der Bevölkerung mit dem wertlosen Papiergeld auf, daß sie der Bevölkerung aufgeschwatzt hatten.

Betrug 6:

Zins- und Zinseszins oder äußerer Krieg ruinieren den Staat zuletzt und die Finanziers und Politiker fangen das Spiel von neuem an!

Deswegen brauchen wir in Deutschland und in Europa unsere eigenen Länderwährungen, eine Kooperation und einen Wettbewerb in einem Europa der souveränen Nationen, wie es gedacht war, eine Absage an die mannigfachen Kriege der letzten Jahre und die Befreiuung von der Finanzdiktatur der Goldman Sachs et al, um wirtschaftlich und gesellschaftlich wieder in Fahrt zu kommen und unsere politische Freiheit zu retten.
Die einzige Partei, die Deutschland aus dem ruinösen Euro führen will, ist die Alternative für Deutschland. Wer jetzt nicht mitmacht und die AfD unterstützt, bereitet sich besser auf den Hammer vor, der dann nach der Wahl mit Bankenunion, Eurobonds, Schulden- und Besitzvergemeinschaftung kommt und in Inflation, Steuern und Zwangsenteignungen enden wird.
Wer nicht bereit ist, 100 Euro jetzt zu geben, verliert dann 10- oder 100,000 Euro später.
Also macht mit und klickt bei https://www.alternativefuer.de/